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Rede des Bürgermeisters zur letzten Stadtratssitzung in der Legislaturperiode 2009-2014 in der Stadt Eibenstock


Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
Sehr geehrte Amtsleiter und Mitarbeiter,
Sehr geehrte Gäste,

 

in diesen Tagen begleiten uns Nachrichten aus der Ukraine mit immer wieder neuen Meldungen über Besetzungen von Rathäusern, Militärstützpunkten und öffentlichen Gebäuden. Ein illegales Referendum schafft Tatsachen. Irgendwie sorgen die Berichterstattungen aus diesem Land für eine gewisse Unruhe. Im gleichen Zug könnte man auch die Nachrichten aus Nigeria über die entführten Schülerinnen oder auch die Straßenschlachten in Venezuela nennen. Dies alles ist Ausdruck dafür, dass offizielle Strukturen nicht funktionieren. Nun stelle man sich vor, wie denn ein Außenstehender, vielleicht aus diesen genannten Ländern, auf das Funktionieren der Strukturen in einem Land wie Deutschland schaut.

 

Vielleicht geht es Ihnen auch so wie mir, dass Sie als Kommunalpolitiker diese Nachrichten vielleicht auch durch eine noch etwas andere Brille sehen. Es ist für mich wohltuend zu wissen, in einem Land zu leben, wo Strukturen funktionieren, wo demokratische Verhältnisse wehrhaft organisiert sind und wo Entscheidungen mit Verantwortung getroffen werden. Ebenso aber leben wir in einem Land, in dem demokratisch getroffene Entscheidungen akzeptiert und vollzogen werden. Die eingangs genannten Nachrichten machen uns immer wieder deutlich, dass das in der Welt nach wie vor eine Ausnahme ist und wir leben in einer solchen Ausnahme. Wir können darauf stolz sein, weil wir in der kleinsten Zelle unserer demokratischen Gesellschaft, nämlich in einer Gemeinde, 5 Jahre lang Dienst im Sinne der Demokratie getan haben.

 

Ich gebe ja zu, dass ich selbst manchmal unsere überbürokratisierten Strukturen kritisiere bzw. darunter leide. Natürlich hätte ich lieber, dass ein Planungsverfahren für einen Radweg schneller und unkomplizierter vonstatten geht oder dass man auch einmal mehr Freiheit für finanzielle Entscheidungen zu dem einen oder anderen Projekt erhält. Aber im Fokus chaotischer Zustände in anderen Ländern streue ich mir dann selbst hin und wieder Asche aufs Haupt und freue mich über dieses große Privileg, in diesem Land leben zu dürfen.

 

Wir sind heute zusammengekommen, um zum letzten Mal in dieser Runde für unsere Stadt mit all ihren neuen Ortsteilen Entscheidungen zu treffen. Hinter uns liegen 5 arbeitsreiche Jahre als Stadtrat, als Ortschaftsräte, als Ausschüsse und als Aufsichtsräte. Insgesamt 56 Stadtratsitzungen haben wir durchgeführt und dabei 568 Beschlüsse gefasst. Dies ist für einen kleinen Ort wie Eibenstock schon eine recht stattliche Entscheidungsfreude. Dieses Pensum geleistet zu haben, hieß für Sie, sich abends nach getaner Berufsarbeit um 18 Uhr zusammenzufinden, um noch einmal 2, 3 oder auch mehr Stunden über die Belange unserer Ortschaften zu beraten und zu entscheiden. Ich habe oftmals selbst Mühe gehabt, mich noch zu so später Stunde zu konzentrieren und den Faden zu behalten. Dabei stehe ich weitestgehend im Stoff, was man im Einzelnen von Ihnen als gewählte Kommunalvertreter nicht immer erwarten kann und darf. Deshalb nötigt es mir Ihnen gegenüber Respekt ab, dass Sie mancher Erklärung, mancher Erläuterung, aber auch mancher Diskussion geduldig zugehört haben.

 

Wenn wir auf die vergangene Legislaturperiode zurückschauen, dann können wir feststellen, eine sehr erfolgreiche 5-Jahresperiode absolviert zu haben. Jahr für Jahr jagte eigentlich ein Highlight das andere. In fast allen Bereichen unserer kommunalpolitischen Verantwortung gab es große Projekte und gute Entwicklungen. Im Bereich unserer Pflichtaufgaben würde ich als die wichtigste Aufgabe den Abschluss der abwasserseitigen Erschließung bzw. Sanierung in unserer Gemeinde sehen. In Sosa, Wildenthal und Carlsfeld haben wir die Verlegung der Abwasserkanäle abgeschlossen. In Carlsfeld konnten nicht vorhandene Straßenentwässerungskanäle gebaut werden. Das größte Projekt war die abwasserseitige Sanierung des gesamten Gebietes Ost Eibenstock einschließlich einer modernen Freigefälledruckleitung zur Überleitung des Abwassers in das Tunnelsystem nach Wolfsgrün. Gerad dieses Projekt war auch ingenieurtechnisch eine echte Herausforderung, die gut gemeistert wurde.

 

Im Bereich der Schulen und Kindertagesstätten haben wir mit der Sanierung des Nebengebäudes der Oberschule Eibenstock ein sehr schwieriges Projekt gestemmt. Mit der Sanierung der Grundschule Sosa und der Errichtung des Schulhofs in der Grundschule Eibenstock sind ebenfalls die Bedingungen für unseren Nachwuchs deutlich verbessert worden. Das Programm „ILE“ bot uns die Möglichkeit, einige Straßen und Plätze zu erneuern. Managementprojekte, wie „Wurzelrudis Themendörfer“ oder „Beschilderung Mulderadweg“, bereicherten die Angebote für Bürger und Gäste.

 

Auf touristischem Gebiet konnten wir ebenfalls große Projekte meistern. Die Erweiterung der Badegärten, das Kulturzentrum „Glück auf!“ und der „Mulderadweg“ sind sicher die wichtigsten der vergangenen Legislaturperiode. Belohnt wurden unsere Aktivitäten mit der Anerkennung als „Staatlich anerkannter Erholungsort“ zu Jahresbeginn 2012. Diese Prädikatisierung war ein gewisser Abschluss des Strukturwandelprozesses der Stadt Eibenstock von der Industriestadt zu einem Tourismusort. Auch wenn dieser Weg noch lange nicht abgeschlossen ist und sicherlich auch noch viele Aufgaben zu meistern sind, so haben wir einen Weg eingeschlagen, von dem es zumindest in absehbarer Zeit kein Zurück mehr geben kann. Ich hoffe und wünsche deshalb sehr, dass auch ein neuer Stadtrat an diesen eingeschlagenen Kurs weiter festhält und keine anderen Prioritäten setzt.

 

Wir wollen nicht verschweigen, dass es auch Projekte und Entwicklungen gab, die keine Erfolgsmeldungen mit sich bringen. Das Energiezentrum „Wilzschmühle“ bzw. die Energie Eibenstock GmbH & Co. KG wird unser Sorgenkind auch in der neuen Legislaturperiode bleiben. Die Rahmenbedingungen für die Erneuerbaren Energien haben sich in den vergangenen Jahren deutlich verändert und machen uns schwer zu schaffen. Die Biomasse ist eben im Moment kaum noch eine echte Alternative etwa zum Erdgas.

 

Das größte Problem für unsere weitere Zukunft stellt der demografische Wandel dar. Für unsere Stadt wird er in den nächsten Jahren zu einer großen Herausforderung heranwachsen. Er wird eine Dimension erreichen, die schmerzlichste Einschnitte in unsere Strukturen zur Folge hat und die Entwicklung erschweren wird. Alles was wir entscheiden, was wir entwickeln wollen, müssen wir auf den „demografischen Prüfstand“ stellen. Auch werden wir lieb gewonnene Leistungen für Bürger und Vereine nicht mehr in dem Umfang erbringen können, wie sie gegenwärtig uns so viel Lob einbringen. Wir müssen unsere Menschen darauf vorbereiten und mehr bürgerschaftliche Eigeninitiative organisieren. Dies darf nicht dazu führen, dass man es als einen Schritt zurück wahrnimmt, sondern muss als die einzige Form der Gestaltung unseres Gemeinwesen in die Herzen der Menschen gelangen. Nur was die Bürgerschaft selbst leistet, wird unseren Ort liebens- und lebenswert erhalten. Wir als Stadtrat können nur moderieren und Rahmenbedingungen setzen.

 

Heute an diesem Tag möchte ich mich bei Ihnen für Ihre geleistete Arbeit bedanken. Mein Dank gilt auch und zugleich Ihren Familien, die Sie ja auch in dieser Zeit, wo Sie im Ehrenamt unterwegs waren, entbehren mussten. Ich bin mir darüber im Klaren, dass die Mitarbeit in einem Stadtrat oder in einem nachgeordneten Gremium keinesfalls ein Job ist, wo man nur Schulterklopfen erntet. Ich erlebe es ja selbst, wie man zu bestimmten Entscheidungen angefeindet oder kritisiert wird. Mir ist auch klar, dass es dann nicht immer so einfach ist, an der mit der Beschlussfassung vorgegebenen Linie festzuhalten und diese auch zu unterstützen. Oftmals sind ja die Argumente der Menschen einleuchtend und einfach. Allzu oft gerät man in die Versuchung, vom eigentlich entschiedenen Weg abzuweichen. Dies ist nur allzu verständlich, denn nur Sie als Stadträte haben einen viel größeren Überblick über Zusammenhänge als es vielleicht der „normale“ Bürger hat und können alles besser nachvollziehen.

 

Wenn am 25. Mai ein neuer Stadtrat gewählt wird, wird die Anzahl der Gemeinderäte von 30 auf 18 reduziert. Dies ist ein normaler Schritt, der uns im Vollzug der Sächsischen Gemeindeordnung vorgegeben ist. Die Zeit, in der 2 Gemeinderäte zu einem zusammengefasst sind, geht damit zu Ende. Deshalb möchte ich besonders an die Sosaer Gemeinderäte noch ein besonderes Wort richten. Wenn wir alle ehrlich miteinander sind, war für keine Gemeinde dieser Schritt zum Zusammenschluss einfach. Nach nunmehr 2½ Jahren kann ich beruhigt sagen, es war der richtige Schritt. Wir haben das getan, was für beide Gemeinden richtig war. Ich glaube, dass sieht die Bevölkerung mittlerweile auch so. Ich bedanke mich bei den Sosaern, dass sie es uns leicht gemacht haben, mit in die Verantwortung für ihren Ort zu gehen. Ich bedanke mich aber auch für die Geduld, die Sie mit uns hatten, wenn wir oftmals intensiv diskutiert haben. Vielleicht war es auch für Sie eine neue interessante Erfahrung. Sie wurden plötzlich mit Themen und Aufgaben konfrontiert, die für Sie ja vorher überhaupt keine Rolle gespielt haben. Plötzlich sahen Sie sich mit kommunalen Gesellschaften konfrontiert, mussten sich mit Gebäuden auseinandersetzen, die Sie vielleicht noch gar nicht in Augenschein nehmen konnten, und waren auch mit dem Handeln einer großen Verwaltung direkt in Berührung gekommen. Plötzlich mussten auch Sie in Kategorien einer „Vielvölkergemeinde“ denken, die man als einzelner Ort nicht benötigt. Sie haben diese Verantwortung für alle unsere Ortsteile sehr gut mitgetragen und dafür gebührt Ihnen auch der Dank des „alten“ Stadtrates von Eibenstock.

 

Dem Eibenstocker Stadtrat danke ich dafür, dass Sie ohne zu zögern die Festlegungen des gemeinsamen Vertrages zum Zusammenschluss der Gemeinden mit vollzogen haben und dass die Belange des neuen Ortsteils gut in unseren Haushalten widergespiegelt wurden. Sie alle haben sich auch untereinander persönlich kennengelernt und haben sicherlich auch den politischen Meinungsstreit für sich entdeckt.

 

Alles in allem haben wir als Stadtrat gut zusammengearbeitet. Wiederum ist es uns allen gelungen, Parteiengezänk draußen zu lassen bzw. für und um die Sache zu streiten. Das wiederum ist für mich als Vorsitzenden des Stadtrats Anlass, Ihnen zu danken, dass wir diszipliniert und zielorientiert arbeiten konnten.

 

Ich wünsche Ihnen für die Zukunft im persönlichen Leben alles Gute, viel Erfolg, vor allem Gesundheit und dass Sie möglichst kommunalpolitisch interessiert weiter in unserer Kommune arbeiten. Dass man als Stadtrat keinen Blumentopf gewinnt und auch keine Diäten kassiert, sondern allenfalls ein mageres Sitzungsgeld, das für den einen oder anderen gerade einmal die Fahrtkosten deckt, ist hinlänglich bekannt. Aber Sie sollen nicht unverdient aus dieser Legislaturperiode ausscheiden. Ich möchte Ihnen als Dank der Stadt Eibenstock für die geleistete Arbeit ein kleines Geschenk überreichen, das auch den Bezug zu unserem Ort beinhaltet und für Sie eine Erinnerung sein soll. Sie erhalten heute eine Radierung von Thomas Helm, auf der markante Blicke auf jeden unserer Ortsteile dargestellt sind. Möge es für Sie eine Erinnerung an das tätige Mitwirken zum Wohle unserer Gemeinde sein. Ich lade Sie herzlich zu einem kleinen Abendessen ein und freue mich auf gute Gespräche.

 

Ein herzliches „Glück auf!“
Uwe Staab (Bürgermeister)