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Rede zur Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Gesamtfeuerwehr Eibenstock in Sosa am 8. November 2014

Liebe Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren,

Sehr geehrte Gäste,

 

zur diesjährigen Jahreshauptversammlung der Gesamtfeuerwehr Eibenstock möchte auch ich Sie auf das Herzlichste hier im „Schützenhaus“ in Sosa begrüßen. Zu allererst möchte ich Ihnen die Grüße des Stadtrates von Eibenstock und der Ortschaftsräte Sosa, Carlsfeld und Wildenthal überbringen. Ich finde es sehr gut, dass wir die Tradition der gemeinsamen Jahreshauptversammlung auch in diesem Jahr fortsetzen. Ich freue mich, dass wir in diesem Jahr hier im Ortsteil Sosa zu Gast sein dürfen und bedanke mich bei unseren Gastgebern dafür, dass sie alles getan haben, damit wir hier in diesem schönen Raum gemeinsam die Versammlung durchführen können. Gleichzeitig freue ich mich auch darüber, dass wir mit mehr als 140 Teilnehmern einen „neuen Teilnehmerrekord“ erzielen. Dies zeigt ja auch, dass diese Versammlung sich einer zunehmenden Bedeutung erfreut. Die Tatsache, dass es Ihnen wert ist, heute hier teilzunehmen, verleiht dieser Veranstaltung auch den ihr gebotenen würdigen Rahmen.

 

Im vergangenen Jahr habe ich die Arbeit der Feuerwehren dahin gehend würdigen können, dass wir mit dem Hochwasser und einigen großen Bränden quasi einen überdimensionalen Einsatz zeigen mussten und wünschte, dass es 2014 ruhiger zugehen möchte. Wenn ich das Jahr Revue passieren lasse, unser Wehrleiter hat dies ja bereits in seinem Rückblick dargestellt, dann war das Jahr auch sehr viel ruhiger. Dennoch möchte ich mich bei Ihnen dafür bedanken, dass Sie wieder ihre Bereitschaft unter Beweis gestellt haben, in unserer Gemeinschaft an vorderster Front zu helfen. Wenn es darum ging, Schadensabwehr in allen Bereichen zu gewährleisten, war Sie da. Ich bedanke mich deshalb bei Ihnen und ausdrücklich auch bei Ihren Familien und bei allen, die mitgeholfen haben im Namen unserer Bürgerschaft und natürlich auch des Stadtrates bzw. aller Ortschaftsräte für Ihren Dienst und Ihren Einsatz.

 

Gestatten Sie mir, wie in jedem Jahr, ein wenig aus der kommunalen Sicht zu resümieren und einige Ausblicke für das nächste Jahr zu geben. Beginnen möchte ich natürlich hierbei mit dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Carlsfeld. Wir haben geduldig auf die Fördermöglichkeit aus dem Fachförderprogramm für das Feuerwehrwesen gewartet. Zuvor hatten wir die Baumaßnahme gründlich geplant und mehrere Varianten für eine Lösung erarbeitet. Am Ende haben wir uns für den Standort auf dem ehemaligen Gemeindeamt in Carlsfeld entschieden. Ich muss zugeben, dass mir die Entscheidung zum Abriss dieses ja doch historischen Gebäudes für Carlsfeld sehr sehr schwer gefallen ist. Ich denke, vielen Stadträten wird es ähnlich gegangen sein. Auch im Ortschaftsrat Carlsfeld haben wir hierzu eine sehr intensive Diskussion geführt. Aber es gab eigentlich keine wirkliche Alternative für eine Nutzung dieses leer stehenden Gebäudes. Als Standort für ein Feuerwehrgerätehaus eignet er sich natürlich hervorragend.

 

Die Anmeldung der Fördermittel haben wir schon vor einigen Jahren vorgenommen. In der Prioritätenliste des Landkreises sind wir Jahr für Jahr ein Stück nach oben gerutscht. Im Frühjahr hat dann unser Landrat den Fördermittelbescheid im Rahmen einer Stadtratsitzung an die Ortswehr in Carlsfeld symbolisch übergeben. Ich muss an dieser Stelle ausdrücklich betonen, dass ich es sehr gut finde, wie der Landkreis, als der Verwalter dieser staatlichen Fördermittel, mit der Praxis der Warte- und Prioritätenliste die Ausreichung der Fördermittel realisiert. Für uns als Gemeinden ist dies eine sehr verlässliche Form der Fördermittelausreichung, weil man immer genau weiß, wo man in der Liste steht und wann man ungefähr mit Geld rechnen kann. Das nenne ich langfristige Planung und Verlässlichkeit. An dieser Praxis sollte man sich auch bei anderen Fachförderprogrammen ein Beispiel nehmen. Insgesamt werden wir in dieses Gerätehaus rund 896.500 EUR investieren. Wir erhalten hierfür 235.000 EUR Fördermittel. Die restlichen rund 660.000 müssen wir als Kommune selbst erwirtschaften.

 

Bemerkenswert ist hier auch die Tatsache, dass wir mit stadteigenem Geld eine dritte Fahrzeughalle anbauen, in der unsere Bauhoftechnik für den Bereich Carlsfeld untergebracht werden kann. Dies hat natürlich auch zur Folge, dass unsere Bauhofmitarbeiter dann auch das Feuerwehrgebäude einschließlich die sozialen Einrichtungen mit nutzen muss. Ich werbe deshalb jetzt schon dafür, dass Feuerwehr und Bauhof sich als eine Symbiose betrachten sollten und gut miteinander auskommen. Dafür gibt es keine Alternative. Da aber unsere beiden Bauhofmitarbeiter in Carlsfeld aktive Feuerwehrkameraden sind, mache ich mir da keine Sorgen.

 

Das neue Scher- und Spreizgerät für die Ortswehr in Eibenstock ist ebenfalls eine Errungenschaft, die gefördert wurde. Das Gerät kostete 23.476,32 EUR, wobei 8.741,74 EUR an Fördermitteln geflossen sind. Darüber hinaus haben wir zahlreiche Ausstattungen für die einzelnen Wehren im Rahmen unserer Förderung durch das Feuerwehrtechnische Zentrum erhalten können. Ich denke, dass wir auch in den kommenden Jahren weiter an der Verbesserung unserer Ausrüstung arbeiten können. An den genannten Zahlen können Sie ersehen, welchen Kraftakt für uns als kleine Gemeinde bedeutet, auf solch hohem Niveau in die Feuerwehr zu investieren. Auch möchte ich Ihnen sagen, dass diese Investitionen einen der großen Schwerpunkte in unserem Haushalt dieser beiden Jahre 2014 und 2015 bilden.

 

Aus diesem Grunde sei mir auch gestattet, dass ich hierzu ein paar ergänzende Bemerkungen machen möchte, die mir wichtig sind. Ich habe in diesem Jahr, z. B. bei den Feuerwehrausschusssitzungen aber auch zu anderen Anlässen, immer wieder gespürt, dass eine gewisse Unzufriedenheit der Kameraden bei der Zusammenarbeit mit der Stadt Eibenstock vorhanden ist. Ich kann mir die Gründe und Ursachen nicht erklären, zumal wir ja durch die eben genannten Investitionen und die Gesamtfinanzierung der Feuerwehr wirklich an unsere Grenzen gegangen sind. Auch sonst fehlt es eigentlich an nichts. Ich möchte deshalb dafür werben, dass wir nichts unausgesprochen lassen und dass wir vor allem nicht hinter Rücken und Fassaden Kritik üben, gegen die man sich nicht erwehren kann.

 

Ich möchte den Ball heute auch nicht zurückspielen, aber es sei gesagt, dass wir neben den geplanten Ausgaben für die Feuerwehr in diesem Jahr überdimensional viele zusätzliche Ausgaben zu verkraften hatten, die bei der Erstellung des Haushaltsplanes keine Berücksichtigung fanden. Ich möchte in diesem Rahmen auf Einzelheiten verzichten, aber es ist Fakt, dass wir in einigen Haushaltspositionen durch unvorhergesehene Ausgaben, und damit meine ich nicht unvorhergesehene Reparaturen, sondern bekannte aber nicht angemeldete Wartungsausgaben oder außerplanmäßige Anschaffungen finanziell in große Bedrängnis geraten sind. Ich möchte deshalb unbedingt um Verständnis dafür bitten, dass Haushaltsdisziplin unsere wichtigste Waffe beim Meistern der anstehenden Aufgaben ist. Auch jede andere Abteilung der Stadtverwaltung muss unbedingte Ausgabendisziplin wahren, sonst gerät ein Gefüge, wie es unser Haushaltsplan darstellt, völlig außer Fugen. Wir haben nur das Geld zur Verfügung, was im Haushaltsplan unter der Position „Einnahmen“ zur Verfügung steht. Wir bekommen von nirgendwoher mehr Geld und deshalb ist die Haushaltsdisziplin Pflicht für alle. Ich möchte sogar noch etwas pathetischer werden und Ihnen sagen, nur weil es uns gelang, in den vergangenen Jahren so diszipliniert den Haushalt zu führen, konnten wir so viele Investitionen in allen Bereichen unserer kommunalen Pflichtaufgaben realisieren. Dass wir heute nicht zu den Schuldenmajoren zählen, verdanken wir dieser umsichtigen Vorgehensweise. Unser Ministerpräsident hat kürzlich auf einer Mitgliederversammlung des Sächsischen Städte- und Gemeindetages so beiläufig gesagt: „Sparen ist nicht das Ziel von Politik, aber ohne Sparen gibt es keine Politik.“ Das steckt viel Wahrheit drin.

 

Ich möchte Sie deshalb bitten, dass wir dies im gegenseitigen Respekt füreinander in Zukunft weiter so praktizieren. Ich muss darüber hinaus auch einräumen, dass wir hier vielleicht auch zu locker und vor allen Dingen auch mit ungeklärten Aufgabenzuordnungen dieser Entwicklung Vorschub geleistet haben. Wir haben die Hierarchien nicht immer abgearbeitet, sodass es zu viele unterschiedliche Abstimmungen zwischen Verwaltung und Ortswehren gab. Wir werden uns deshalb dieser Aufgabe stellen und strukturell im ersten Vierteljahr des neuen Jahres ein Konzept vorlegen, wie zukünftig Entscheidungen innerhalb der Feuerwehren getroffen und umgesetzt werden. Mir geht es dabei natürlich nicht um die fachlichen Entscheidungen, die Dienst und Ausbildung der Feuerwehren betreffen. Mir geht es vor allem um die verwaltungsorganisatorischen Entscheidungen, bei denen die Stadtverwaltung und auch ich persönlich involviert sind.

 

Zu unserer aller Entschuldigung will ich aber auch sagen, dass wir ja in einem sehr langen Prozess zu einer sehr großen Feuerwehr zusammengewachsen sind. Mittlerweile verfügen wir über 4 Ortswehren und weit über 120 Kameraden in den Einsatzabteilungen. Wir haben einen Technikpark, der mittlerweile fast genauso groß ist, wie der der Stadt Aue. Ich bin guter Dinge, dass wir hier im neuen Jahr die richtigen Weichen stellen. Der Feuerwehrausschuss wird natürlich im Rahmen der anstehenden Aufgaben eine zunehmend wichtigere Rolle einnehmen.

 

Zu diesem Punkt möchte ich auch noch ein anderes Anliegen äußern. Ich weiß nicht, ob es nur ein persönlicher Eindruck meinerseits ist oder ob es auch Ihr Eindruck ist. Ich habe den Eindruck, dass die Einigkeit und das Miteinander der Ortswehren ein wenig bröckelt. Ich habe vollstes Verständnis dafür, dass jede Ortswehr natürlich zunächst erst einmal ihren eigenen Wirkungsbereich sieht. Dagegen ist sicherlich auch nichts einzuwenden. Im fairen Meinungsbildungsprozess lassen sich dort auch für alle Probleme und Interessenlagen Lösungen finden. Dies haben wir ja in den vergangenen Jahren immer wieder recht gut hinbekommen. Was ich aber ein wenig besorgt beobachte, sind die wachsenden persönlichen Ressentiments, die sich mittlerweile auch auf das Klima zwischen den Ortswehren auswirken. Ich kann Sie nur darum bitten, im Interesse einer starken Gesamtfeuerwehr Eibenstock die Kameradschaft aller Ortswehren untereinander zu befördern. Im Einsatz beweisen Sie das immer wieder hervorragend. Es muss aber auch gelingen, dies auf den täglichen bzw. wöchentlichen Dienst zu übertragen. In einer Feuerwehr kann es nicht anders sein, wie in einem Stadt- oder Gemeinderat, in einem Ortschaftsrat oder auch in einer Familie. Eine demokratisch getroffene Entscheidung, auch wenn sie einmal nicht in meinem Sinne ausfällt, muss ich akzeptieren und helfen, dass der Mehrheitswille in die Tat umgesetzt wird. Es bringt nichts, wenn man getroffene Entscheidungen bzw. auch getroffene Übereinkünfte immer wieder von neuem auf die Tagesordnung setzt und damit immer wieder die Diskussionen neu aufflammen lässt. Getroffene Entscheidungen, getroffene Übereinkünfte müssen auch einmal gelten und damit ihren Abschluss haben.

 

Mit der Wahl des neuen Gesamtwehrleiters und seines Stellvertreters am 21. November dieses Jahres schließen wir auch die strukturelle Neuausrichtung unserer Feuerwehr ab. Sie hat im Frühjahr mit der Genehmigung der neuen Feuerwehrsatzung durch das Landratsamt begonnen, wurde mit der Neubildung des Feuerwehrausschusses und der Neubesetzung des Feuerwehrausschuss-Vorsitzenden fortgesetzt. Ganz gleich, wer an diesem Wahltag zum neuen Wehrleiter und zu seinem Stellvertreter gewählt wird, er ist dann unsere demokratisch gewählte Führungspersönlichkeit. Ich bitte Sie, ihm den nötigen Respekt bzw. die nötige Achtung entgegenzubringen und ihn in seiner Arbeit zu unterstützen. Den guten Ruf, den unsere Gesamtwehr nach außen im Landkreismaßstab hat, haben wir in den nächsten Jahren zu verteidigen. Dazu bedarf es einer fachlich guten und stabilen Führung.

 

Ein wichtiger Schwerpunkt zur Sicherung der Einsatzbereitschaft unserer Wehren ist die Gewinnung von Nachwuchs. Ich begrüße jede Initiative, junge Menschen für den Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr zu interessieren. Jede Aktivität, die die Feuerwehr unternimmt, um in der Öffentlichkeit auf sich aufmerksam zu machen, trägt dazu bei. Viele lobenswerte Aktivitäten haben Sie in diesem Jahr gezeigt. Ich denke dabei an die Tage der Offenen Türen oder auch an das Benefiz-Fußballturnier der Ortswehr Eibenstock am heutigen Tage. Ich freue mich auch über die Aktivitäten der Ortswehr Sosa, wieder eine Jugendfeuerwehr aufzubauen und wünsche den Kameraden dort viel Erfolg. Ich möchte Ihnen daher auch das Dankeschön der vielen Vereine unseres Ortes entgegenbringen, die Sie mit Ihrem Einsatz unterstützt haben.

 

Für den Haushaltsplan 2015 gibt es nicht allzu viel zu sagen. Das bereits erwähnte Feuerwehrgerätehaus stellt wiederum den größten Posten dar. Wenn es unser Budget erlaubt, möchte ich versuchen, noch einen Geldbetrag für die Anschaffung eines neuen MTW in den Plan hinein bekommen. Dies können wir jedoch erst nach Vorlage aller Wünsche aus den anderen städtischen Aufgabengebieten verbindlich sagen. Alle anderen Posititionen wie z.B die Kosten für persönliche Ausrüstung, Kleintechnik, Schulungen und Werterhaltung an den Gerätehäusern werden wohl im Rahmen der vergangenen Jahre bleiben.

 

Bevor ich nun mit meinen Ausführungen schließe, möchte ich nicht unerwähnt lassen, dass wir fast auf den Tag genau vor 25 Jahren erlebten, wie die Mauer zwischen beiden deutschen Staaten gefallen ist. Sie war der erste Schritt zur Deutschen Einheit. Sie hat zweifellos für unser gesamtes Gemeinwesen aber auch für jeden einzelnen Menschen große Veränderungen mit sich gebracht. Auch das Feuerwehrwesen blieb davon nicht unberührt. Ich kann aus meinem eigenen Erleben sagen, wie die Situation 1989 in Eibenstock war. Deshalb ist das, worüber wir heute manchmal streiten aus diesem Blickwinkel heraus recht unproblematisch. Ohne die gesellschaftlichen Entwicklungen der letzten 25 Jahre würden wir heute in einer Jahreshauptversammlung wohl eher größere Sorgen beraten müssen.

 

Für den heutigen Abend möchte ich bereits jetzt und offiziell allen gratulieren, die heute befördert werden und natürlich allen, die heute ihr Dienstjubiläum begehen, meine herzlichen Glückwünsche aussprechen. Für Sie, liebe Kameradinnen und Kameraden, wünsche ich einen guten Jahresausklang. Ich wünsche Ihnen eine schöne Weihnachtszeit in Ihren Familien und ich wünsche Ihnen auch weiterhin Freude und Engagement bei Ihrer Tätigkeit in der Feuerwehr unserer Gemeinde. In diesem Sinne bedanke ich mich für Ihre Aufmerksamkeit.

 

„Gut Wehr!“

Uwe Staab

Bürgermeister