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Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Eibenstock gemäß § 4a Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB)

 

 

Hinweis: Die hier erfolgten Bekanntmachung(en) ersetzen nicht die öffentliche Bekanntmachung entsprechend der "Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe der Stadt Eibenstock vom 20. Januar 2011" der Stadt Eibenstock, sondern erfüllen lediglich die Verpflichtung nach § 4a Abs. 4 S. 1 BauGB.

 

 


20.10.2017

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eibenstock, Stand September 2017

Der Stadtrat von Eibenstock hat in der Sitzung am 19. Oktober 2017 den Entwurf der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes gebilligt und die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.

 

Der Entwurf sowie Begründung mit Umweltbericht werden für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

Die öffentliche Auslegung erfolgt im Bauamt der Stadt Eibenstock während der Sprechzeiten:

 

Montag 9 Uhr bis 12 Uhr und 13 Uhr bis 14 Uhr

Dienstag 9 Uhr bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 18 Uhr

Donnerstag 9 Uhr bis 12 Uhr und 13 Uhr bis 16 Uhr

Freitag 9 Uhr bis 12 Uhr

 

in der Zeit vom 13. November 2017 bis 15. Dezember 2017.

 

Parallel dazu kann der Entwurf zur 4. Änderung des FNP auf der Internetseite der Stadt Eibenstock (www.eibenstock.de) sowie auf dem zentralen Internetportal des Landes Sachsen unter www.buergerbeteiligung.sachsen.de eingesehen werden.

 

 

Neben dem Entwurf der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eibenstock und der Begründung einschließlich Umweltbericht liegen folgende umweltrelevante Stellungnahmen öffentlich aus:

 

1. Auswirkungen auf das Schutzgut biologische Vielfalt, Tiere und Pflanzen / Schutzgebiete

- Landesdirektion Sachsen (15.08.2017), Planungsverband Region Chemnitz (25.07.2017), Landratsamt Erzgebirgskreis (03.08.2017), Zweckverband Naturpark „Erzgebirge / Vogtland“ (25.07.2017): Hinweis auf die Lage der Änderungsfläche in der Entwicklungszone des Naturparks „Erzgebirge / Vogtland“.

 

2. Auswirkungen auf das Schutzgut Boden

- Landratsamt Erzgebirgskreis, Abfallrecht/Altlasten/Bodenschutz (03.08.2017): Hinweis auf die Beschränkung der Bodenneuversiegelung auf das unabdingbar notwendige Maß,

- Sächsisches Landesamt für Umwelt. Landwirtschaft und Geologie (02.08.2017): Hinweise zu den geologischen Verhältnissen im Plangebiet und zur natürlichen Radioaktivität,

- Sächsisches Oberbergamt (11.07.2017): Hinweis auf die Lage im Altbergbaugebiet.

 

3. Auswirkungen auf das Schutzgut Bevölkerung / Mensch

- Landratsamt Erzgebirgskreis, Immissionsschutz (03.08.2017): keine Bedenken aus immissionsschutzrechtlicher Sicht.

 

4. Auswirkungen auf das Schutzgut Kultur- und Sachgüter

- Landesamt für Denkmalpflege (10.07.2017): keine Betroffenheit von Denkmälern.

 

 

Die der Stadt Eibenstock in den bisherigen Verfahrensschritten von Dritten zur Verfügung gestellten umweltrelevanten Informationen sind in die Entwurfsfassung der Begründung und des Umweltberichtes eingeflossen.

 

 

Allen Interessierten wird Gelegenheit zur Einsicht in die Planunterlagen und zur Information über Ziele und Zwecke der Planung, zur Erörterung während des vorgenannten Auslegungs-zeitraumes und zur Äußerung von Anregungen und Bedenken zu den geänderten und ergänzten Teilen (§ 4a Abs. 3 BauGB) schriftlich oder während der Sprechzeiten zur Niederschrift gegeben.

 

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, wenn die Stadt den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist (§ 3 Abs. 2 BauGB).

 

Des Weiteren werden nach § 3 Abs. 3 BauGB alle Einwendungen ausgeschlossen, die Vereini-gungen im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt- Rechtsbehelfsgesetzes im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht haben, aber hätten geltend machen können.

 

 

 

Eibenstock, den 20.10.2017

 

Bauamt

 

23.06.2017

Öffentliche Auslegung des Vorentwurfs der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eibenstock, Stand Juni 2017

Der Stadtrat von Eibenstock hat in der Sitzung am 22. Juni 2017 den Vorentwurf der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes gebilligt und die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 1 BauGB beschlossen.

 

Der Vorentwurf zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Begründung mit Umweltbericht wird für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

Die öffentliche Auslegung erfolgt im Bauamt der Stadt Eibenstock während der Sprechzeiten:

 

Montag 9 Uhr bis 12 Uhr und 13 Uhr bis 14 Uhr

Dienstag 9 Uhr bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 18 Uhr

Donnerstag 9 Uhr bis 12 Uhr und 13 Uhr bis 16 Uhr

Freitag 9 Uhr bis 12 Uhr

 

in der Zeit vom 10. Juli 2017 bis 18. August 2017.

 

Parallel dazu kann der Vorentwurf zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes auf der Internetseite der Stadt Eibenstock (www.eibenstock.de) sowie auf dem zentralen Internetportal des Landes Sachsen unter www.bauleitplanung.sachsen.de eingesehen werden.

 

Allen Interessierten wird Gelegenheit zur Einsicht in die Planunterlagen und zur Information über Ziele und Zwecke der Planung, zur Erörterung während des vorgenannten Auslegungszeitraumes und zur Äußerung von Anregungen und Bedenken zu den geänderten und ergänzten Teilen (§ 4a Abs. 3 BauGB) schriftlich oder während der Sprechzeiten zur Niederschrift gegeben.

 

Eibenstock, den 23. Juni 2017

Stadtverwaltung Eibenstock

Bauamt